.. Landtagswahlen 2009

Auch wen die letzten Wahlen am 07.Juni zum Stadtrat noch nciht lange zurück liegen, so stehen doch auch die nächsten Wahlen vor der Tür. Am 30.August 2009 wird der sächsische Landtag mit Sitz in Dresden neu gewählt. Um die Chemnitzerinnen und Chemnitzer (und auch unsere Besucherinnen und Besucher) schon ein wenig im Voraus zu informiere, haben wir am vergangenen Montag (20.Juli) schon einmal die wichtigsten News zu den kommenden Wahlen auf einer Bodenzeitung mitgeteilt. Wichitgsten Informationen sind dabei Datum, Anzahl der Stimmen, Wahlkreise und Stimmenaufteilung.
Daneben wurden die Passanten zu verschiedenen Inhalten rund um den Landtag und die anstehende Wahl befragt. Die Fragen waren dabei zum eine zu dn Kompetenzen des Landtages bzw. des Landes an sich. Zum anderen zur bevorstehenden Wahl - etwa, wann sie ist, wieviele Stimmen man hat und zum wievielten Mal wir den sächsischen Landtag wählen. Darüber hinaus gab es noch Fragen zum Lantag allgemein, wie Größe, Sitz und seiner Geschichte.
Die Resonanz der Chemnitzerinnen und Chemnitzer war sehr positiv, denn die Informationen zu Landtag und Landtagswahl sind trotz Aktualität nicht umfangreich genug. Daher werden wir das Quiz auch kommenden Montag erneut zur Diskussion stellen.

Was erwarte ich von meiner Innenstadt I + II

An zwei Montagen (06.07. und 13.07.09) wollten wir von den Chemnitzerinnen und Chemnitzern wissen, was erwarten sie von ihrer Innenstadt?
Dabei waren die Standbesucherinnen und -besucher aufgerufen, verschiedene Möglichkeiten anzukreuzen oder auch neue hinzuzufügen. Als eventuelle Antwort haben wir unter anderen Cafe´s, Restaurant, EInkaufmöglichkeiten, Grünanlagen, Sauberkeit, Ruhe, u.a.m. schon einmal vorgegeben. Hinzugefügt wurde druch Standbesucher unter anderem Spielplätze, eine Hundewiese oder auch, dass so, wie es ist, es gut ist ...
Insgesamt kann man sagen, die Innenstadt von Chemnitz ist den Bewohnern wichtig. Ihre Ausgestaltung auch weiterhin Anssichtssache. Vielen ist jedoch Sauberkeit, mehr Grün, mehr Einzehandel und auch gemütliche Straßencafe´s wichtig, um von einer richtigen Innenstadt zu sprechen.

"Neuverschuldung vs. Arbeitslosigkeit?"

... um diese Frage trete sich der Infostand "Montag ab vier" am vergangenen Montag.
Aktuell wird in den Medien und in der Politik heftig über die Frage diskutiert, in wieweit der Staat versuchen sollte, durch höhere Neuverschuldung und Stütze für die Wirtschaft, die Arbeitslosigkeit zumindest zu vermeiden.
Dabei haben wir einige mögliche Antworten vorgegeben, so dass es keinerlei Neuverschuldung geben sollte, egal, wie es sich auf die Arbeitslosigkeit auswirken sollte, oder dass das höchste Ziel die Vermeidung der Arbeitslosigkeit sein muss, egal, was es kostet.
Es entstanden heftige Diskussionen an der Bodenzeitung, teilweise mit der Frage, ob Demokratie die beste Staatsform sei. Insgesamt muss man sagen, dass dieses Thema wesentlich kontroverser in der BEvölkerung diskutiert wird, als es die Medien aktuell wiederspiegeln.

Wahlpflicht?

Die Wahlbeteiligung bei den vergangenen Kommunal- und Europawahlen lag erneut unter 50 Prozent. Einige Politiker diskutieren daher über die Einführung einer Wahlpflicht.

Dazu haben wir am letzten Montag die Chemnitzerinnen und Chemnitzer befragt: Was halten Sie von der Einführung einer Wahlpflicht?

Um sich ein wenig mit dem Thema zu beschäftigen, haben wir einige ausgewählte Länder dargestellt, und deren Umgang mit der Wahlpflicht, inklusive der Strafen, die dazu verhängt werden.
Dabei ging es von Ländern, die zwar eine Wahlpflicht haben, aber keine Strafen (mehr) bei Nichtwählen verhängten - wie Griechenland, bis zu Ländern, die Geld- oder auch Gefängnisstrafen bei wiederholtem Nichtwählen - wie Australien - vorsehen.

Die Bürgerinnen und Bürger konnten abstimmen, was sie für sinnvoll und gut für Deutschland empfinden.
Insgesamt kann man sagen, dass ein Wahlrecht ohne Wahlpflicht die Mehrheit der Menschen bevorzugen. Aber wenn man eine Wahlpflicht einführt, dann nur eine, die keine Strafen vorsieht.
Vielen Dank an alle, die bei der Umfrage mitgemacht haben.

Gewählt? - Wo waren Sie am 07. Juni?

... mit dieser Frage wollten wir am vergangenen Montag bei unserem wöchentlichen Infostand "Montag ab vier" die Chemnitzerinnen und Chemnitzern daran erinnern, dass sie nicht nur als Wählerinnen und Wählern, sondern auch als NichtwählerIn den Ausgang von Wahlen, die Zusammensetzung von Parlamenten und damit auch die Politik der kommenden Jahre entscheidend mitbestimmen.

Als Auslöser haben wir die geringe Wahlbeteiligung (unter 50%) bei der Europa- und Kommunalwahl am 07. Juni 2009 genommen.

Unsere Besucherinnen und Besucher konnten auf unserer Bodenzeitung sowohl eine der vorgegegeben Anworten auswählen, oder selbst eine Antwort aufschreiben. Unter den Antworten waren die Möglichkeiten der Nichtwahl, der Wahl am 07.06., aber auch der Briefwahl oder das obligatorische "ist mir egal".

Insgesamt musste man aber sagen, dass der absolut größte Teil der Bürgerinnen und Bürger, die an unserem Stand waren, gewählt haben.

Hoffen wir, dass die kommenden beiden Wahlen in 2009 von mehr als 50% der Wahlberechtigten wahrgenommen werden.

Der neue Stadtrat

"Danke für Ihre Stimme und Ihr Vertrauen!" ... mit diesen Worten hat sich die Chemnitzer SPD für das Wahlergebnis am vergangenen Samstag bedankt. mit 13 Sitzen im 60 Sitze umfassenden Stadtrat hat die SPD als einzige angetretene Partei/Wählervereinigung 3 Sitze hinzugewonnen.

Bei Montag ab vier haben wir das Wahlergebnis der Kommunalwahlen 2009 dargestellt - welche Partei bzw. Wählervereinigung wieviele Sitze erhalten hat.

Insgesamt kann man sagen, dass es im neuen Stadtrat drei großen Fraktionen (Die Linke (14), CDU (14) und SPD (13)) geben wird. Danach folgt die FDP mit 7 Sitze, gefolgt von den Grünen mit 4 Sitzen. Die restlichen 8 Sitze gingen an verschiedene Parteien und Gruppierungen - 3 Sitze an die rechte Pro Chemnitz.DSU, 2 Sitze an die VoSi (Volkssolidarität), 1 Sitz an die Liste C, 1 Sitz an die Perspektive und 1 Sitz an die NPD.

Insgesamt ist der Chemnitzer Stadtrat bunter, was es zugleich sicher schwieriger machen wird, Mehrheiten für Entscheidungen zu finden.

Gleichzeitig haben wir am vergangenen Montag unsere neue sozialdemokratische Stadtratsfraktion vogestellt. Alle 13 Stadträte, mit Bild, Name und Beruf wurden dargestellt.
Dadurch konnten sich die Chemnitzerinnen und Chemnitzer sofort ein erstes Bild der neuen Fraktion im Stadtrat machen. Einige der gewählten Stadträte war auch am Stand anwesend, sodass direkt die ersten Fragen gestellt und Meinungen ausgetauscht werden konnten.



Folgende Personen sind in den kommenden fünf Jahren AnsprechpartnerIn für Ihre kommunalen Fragen:

André Horváth, 33, Geschäftsführer der SPD-Stadtratsfraktion

Axel Brückom, 37, Bildungsstättenleiter

Dr. Christoph Gericke, 62, Diplom-Chemiker

Cornelia Knorr, 48, Assistentin der Geschäftsführung

Detlef Müller, 44, Mitglied des Deutschen Bundestages

Ecke Bauer, 50, Musiker

Dr. Heidi Becherer, 52, Vorsitzende DGB Region Chemnitz

Jacqueline Drechsler, 33, Wissenschaftliche Mitarbeiterin

Klaus Möstl, 65, Diplom-Ingenieur

Maik Otto, 31, Diplom-Volkswirt

Michael Wirth, 49, Verkaufsleiter

Peggy Szymenderski, 30, Diplom-Soziologin

Wolfgang Kraneis, 60, Diplom-Ingenieur

Kommunalwahlen 2009

Zum letzten Mal für dieses Jahr stand "Montag ab vier" ganz im Zeichen der bevorstehenden Kommunalwahl. Diesmal wurden die SPD-Kandidatinnen und -Kandidaten aus den Wahlkreisen 7 und 8 vorgestellt. Beide Wahlkreise zusammen stellen sozusagen den Westen von Chemnitz dar.

Wahlkreis 7 dehtn sich von Kappel bis nach Grüna aus, wobei die 8 lediglich die Stadtteile Altendorf, Kaßberg und Rottluff umfasst.

Neben einigen der Kandidaten, die persönlich am Stand mit den Chemnitzerinnen und Chemnitzern reden konnten, waren natürlich auch alle anderen Wahlkreise durch entsprechend anwesende Kandidaten vertreten.

Bei wirklich sommerlichen Temperaturen war neben der Kommunalwahl natürlich auch die bevorstehende Europawahl Thema am Stand. So konnten auch Nicht-Chemnitzerinnen und Chemnitzer sich über die SPD-Position zu Europa und unsere Spitzenkandidatin informiert werden.

Insgesamt muss man sagen, dass das Interesse an Information groß war und sicher auch noch ist.
Wir können nur alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer einladen, dieses Interesse nach den Wahlen nicht wiederzu verlieren, sondern sich aktiv auch weiter für Ihre Stadt einzusetzen.

Doch erst einmal gilt es einen neuen Stadtrat aus 60 Stadträtinnen und Stadträten am 07. Juni neu zu wählen.

Wir können von dieser Stelle aus nur an alle appellieren:


Gehen Sie wählen - nutzen Sie Ihre demokratischen Rechte - und zeigen Sie Flagge gegen Rechts!

Bilder vom 18.05.09 - Kommunalwahlkreise 5 und 6

bei schönstem Wetter

Komunalwahl 2009 - Wahlkreise 5 und 6

Auch am 18.05.09 stand Montag ab vier unter dem Einfluss der nahenden Kommunalwahl.
Diesmal haben wir den Besucherinnen und Besuchern die Wahlkreise 5 und 6, sowie unsere sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten vorgestellt.

Da das Briefwahllokal schon geöffnet hat, werden wir bis zur Wahl auf dem Rosenhof zu finden sein.
Auch am letzten Montag waren wir dort.

Auf unseren Bodenzeitungen waren zum einen die Stadt und Ihre Wahlkreise, sowie allgemeine Infos zur Wahl selbst zu finden, zum anderen die KandidatInnen der zwe Wahlkreise zu finden.

Viele der KandidatInnen waren auch Stand, sodass die Chemnitzerinnen und Chemnitzer auch direkt den Kandidaten sprechen und mit ihm oder ihr diskutieren konnten.
Dabei waren sowohl die allgemeinen Ziele der SPD für die kommenden Jahre für Chemnitz interessant, als auch die persönlichen Überlegungen und Vorstellungen der Kandidatinnen und Kandidaten.

Bilder vom 11.05.09 - Kommunalwahlkreise 3 und 4

bei schlechtem Wetter

Komunalwahl 2009 - Wahlkreise 3 und 4

Nachdem die Chemnitzer SPD am 04.05.09 schon die Kommunalwahlkreise 1 und 2 vorgestellt hatten, haben wir am letzten Montag auf dem Chemnitzer Markt die Wahlkreise 3 und 4 und die sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten dazu ein wenig vorgestellt.

Neben den Fotos der Stadtratskandidaten wurde das Alter und der Beruf gut sichtbar auf einer Bodenzeitung dargestellt.

Darüber hinaus war etwa die Hälfte der Kandidatinnen auch persönlich am Stand, um mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt in Kontakt zu treten.

Natürlich konnten sich auch Wählerinnen und Wähler aus anderen Stadtteilen am SPD-Stand zu ihren Kandidaten, zur Stadtratswahl allgemein, aber auch zum Wahlprogramm der Chemnitzer Sozialdemokraten informieren.
tatkräftige Unterstützung erhielten wir an diesem Montag von Europabus des SPD-Landesverbandes. Mehrere junge SPD-ler informierten zur gleichzeitig stattfindenden Europawahl über unsere Kandidatin Konstanze Krehl.

Trotz recht schlechten Wetters waren die Chemnitzerinnen und Chemnitzer sehr interessiert und liesen sich auf einige gute Diskussionen ein.

Am kommenden Montag (18.05.09) werden wir die Wahlkreise 5 und 6 vorstellen.
Diesmal auf dem Rosenhof. Wir laden Sie wieder recht herzlich ein, mit uns zu diskutieren.

Kommunalwahlen 2009

Dieses Jahr finden in Sachsen vier Wahlen auf 4 verschiedenen politischen Ebenen statt - Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen.
Bei unserem sozialdemokratischem Infostand wird es in den kommenden Wochen darum gehen, den Bürgerinnen und Bürgern die einzelnen Wahlkreise etwas näher zu bringen.
Am vergangenen Montag sollte es erst einmal darum gehen, die Menschen über die - schon leicht schwierige - Verteilung der einzlenen Wahlkreise in Chemnitz gehen.
Sow urde auf unserer Bodenzeitung die Stadt Chemnitz mit den 8 Wahlkreisen dargestellt. Dazu wurden die entsprechenden Stadtteile aufgeführt und die wichtigsten Informationen zur Wahl beschrieben.

Viele Bürgerinnen und Bürger waren schon gut zur Wahl informiert, wobei die Wahlkreiszugehörigkeit schon etwas schwieriger war.

Um diese Frage auch hier noch einmal zu klären, anbei die Wahlkreise und die dazugehörigen Stadtteile.

Wahlkreis 1:

Stadtteile:

Borna-Heinersdorf, Furth, Glösa-Draisdorf, Röhrsdorf, Schloßchemnitz, Wittgensdorf

Wahlkreis 2:
Stadtteile:
Ebersdorf, Euba, Hilbersdorf, Sonnenberg

Wahlkreis 3:
Stadtteile:
Adelsberg, Gablenz, Kleinolbersdorf-Altenhain, Yorckgebiet

Wahlkreis 4:
Stadtteile:
Bernsdorf, Erfenschlag, Lutherviertel, Reichenhain, Zentrum

Wahlkreis 5:

Stadtteile:

Altchemnitz, Einsiedel, Harthau, Kapellenberg, Klaffenbach, Markersdorf

Wahlkreis 6:

Stadtteile:

Helbersdorf, Hutholz, Kappel, Morgenleite

Wahlkreis 7:

Stadtteile:

Grüna, Mittelbach, Rabenstein, Reichenbrand, Schönau, Siegmar, Stelzendorf

Wahlkreis 8:

Stadtteile:

Altendorf, Kaßberg, Rottluff

Wer doch noch genauere Fragen zur Wahl, zur Wahlkreiszugehörigkeit und/oder zu den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD hat, findet alle wichtigen Informationen dazu unter: www.spd-chemnitz.de.

Wir können nur allen Chemnitzerinnen und Chemnitzern empfehlen: Gehen Sie wählen!!

Bilder vom 27.04.2009 - Was tut Europa für Chemnitz?

bei schönstem Frühlingswetter

Was tut Europa für Chemnitz?

2009 ist bekanntlich zum Superwahljahr geworden und neben den Kommunal-, Land- und Bundestagswahlen wird auch ein neues Europäisches Parlament gewählt. Zeitgleich mit den Kommunalwahlen werden am 07. Juni 09 die Chemnitzerinnen und Chemnitzer auch die Möglichkeit haben, Europa ihre Stimme zu geben.
Europa ist für die meisten Bürgerinnen und Bürger sehr fern und weit weg vom Alltag.

Um dieses Empfinden ein wenig zu realitvieren, haben wir uns entschieden, am vergangenen Montag den Passanten einmal aufzuzeigen, wo Europa sich direkt in unserer Stadt engagiert.

Auf einer Bodenzeitung haben wir eine sehr kleine Auswahl von Projekten und Vorhaben dargestellt, in die in den letzten Jahren viele Millionen Euro aus den Förderprogrammen der Europäischen Union geflossen sind. Auch zukünftige schon geplante Mittel wurden dargestellt. Unter anderem waren dabei Schulbauvorhaben, Brachensanierung oder Qualifizierung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

Wir können nur immer wieder dazu aufrufen wählen zu gehen! Europa ist nicht so fern, wie viele denken - es greift in den Alltag ein und fördert ganz konkrete Vorhaben, direkt vor unseren Haustüren!

Daher: Am 07.Juni Europawahlen - gehen Sie auch hin!

Privatisierung - Was würden Sie zuerst verkaufen?

Als Kommune besitzt auch Chemnitz mehrere Unternehmen bzw. kommunale Töchter, die für die Stadt wirtschaftlich tätig sind.
Wir wollten am vergangenen Montag von den Chemnitzerinnen und Chemnitzern wissen, was würden Sie zuerst verkaufen. Privatisierung - vor allem kommunaler Unternehmen - ist immer wieder in der Diskussion. Aber was denken die Chemnitzerinnen und Chemnitzer dazu?
Auf unserer Bodenzeitung konnte von "alles privatisieren", über einzelne Unternehmen, wie die CVAG, die GGG, die Chemnitzer Sparkassen, unsere Stadtwerke und das Klinikum, bis hin zu "keine Verkäufe, alles soll in kommunaler Hand bleiben" angekreuzt werden.
Dabei wurden einige Diskussionen über Sinn und Zweck von Privatisierung geführt. Die SPD-Chemnitz ist gegen die Privatisierung unserer städtischen Unternehmungen. Und mit dieser Meinung scheinen wir auch mit der überwältigenden Mehrheit der Chemnitzerinnen und Chemnitzern übereinzustimmen, denn das Ergebnis nach 2 Stunden war sehr eindeutig:

- 3 Prozent der BesucherInnen wollte alles privatisieren,
- 6 Prozent der BesucherInnen die GGG,
- 3 Prozent der BesucherInnen die Chemniter Sparkasse,
- 18 Prozent der BesucherInnen die CVAG,
- niemand unser Klinikum,
- aber 70 Prozent wollten keinerlei Privatisierung kommunaler Unternehmungen unterstützen.